Allgemeine Nutzungsbedingungen FRITZ!-Portal

2.1  Das FRITZ!-Portal ist ein Extranet, in dem Sie Informationen und Leistungen aller Art erhalten können. Die Nutzung des FRITZ!-Portals setzt Ihre Anmeldung als Händler voraus. Ein Anspruch auf Anmeldung oder Zulassung zum FRITZ!-Portal besteht nicht. Die Anmeldung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt.

2.2  Die Anmeldung als Händler erfolgt in Form einer kostenlosen Registrierung. Dabei akzeptieren Sie diese Nutzungsbedingungen sowie die Gestaltungsrichtlinien  für die Nutzung von FRITZ!-Bildmaterial oder Logos. Mit der Anmeldung kommt zwischen FRITZ! und Ihnen ein Nutzungsvertrag zustande.

2.3 Die von FRITZ! bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, so z. B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer, eine gültige E-Mail-Adresse sowie die Firma. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur durch eine vertretungsberechtigte natürliche Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Diese Person ist berechtigt, im Namen des Händlers Unternutzer anzulegen und zu verwalten. Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so sind Sie verpflichtet, die Angaben umgehend gegenüber FRITZ! zu korrigieren.

2.4  Bei der Anmeldung erhalten Sie einen Mitgliedsnamen und wählen ein Passwort. Dieses Passwort ist geheim zu halten. FRITZ! wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben. FRITZ! wird Sie nicht per E-Mail, oder Telefon nach Ihrem Passwort fragen.

2.5  Grundsätzlich darf nur ein (1) Zugang je Unternehmensstandort (z. B. Filiale) und Ansprechpartner angelegt werden. Ein Zugang ist nutzerbezogen und als solcher nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung von FRITZ! übertragbar.

3.1  FRITZ! stellt Ihnen das in Ziffer 1. beschriebene FRITZ!-Portal zur Verfügung. Die Nutzung des FRITZ!-Portals oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, können von FRITZ! an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z. B. Prüfung der Anmeldedaten, Nachweis der Händlereigenschaft/gewerblichen Tätigkeit (z. B. Vorlage des Gewerbescheins) oder Einkaufs- und Zahlungsnachweise.

3.2  Ihr Anspruch auf Nutzung des FRITZ!-Portals und deren Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. FRITZ! ist berechtigt, den Zugang zum FRITZ!-Portal vorübergehend zu beschränken, wenn dies zur Wahrung der Sicherheit oder Integrität der Server, zur Vermeidung schwerwiegender Störungen der Software oder gespeicherter Daten oder zur Durchführung sonstiger technischer Maßnahmen erforderlich ist. FRITZ! wird dabei Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.

3.3  Um Arbeiten am System durchzuführen, gibt es planmäßige Wartungszeiten, in denen bestimmte Funktionen von FRITZ! möglicherweise nicht oder nur eingeschränkt erreichbar sind. Diese Wartungsarbeiten sind erforderlich, um die Sicherheit sowie die Integrität der Server zu wahren, insbesondere zur Vermeidung schwerwiegender Störungen der Software und gespeicherter Daten.

4.1  Sie sind nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung des FRITZ!-Portals zu verwenden, die das Funktionieren des FRITZ!-Portals stören können. Sie dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der FRITZ!-Infrastruktur zur Folge haben können. Es ist Ihnen nicht gestattet, von FRITZ! generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in das FRITZ!-Portal einzugreifen.

4.2  Die auf dem FRITZ!-Portal abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen. Das Layout des FRITZ!-Portals und diese Nutzungsbedingungen dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von FRITZ! vervielfältigt und/oder auf anderen Websites genutzt werden.

4.3  Sie verpflichten sich, die durch die Nutzung des FRITZ!-Portals erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen nicht für andere Zwecke als die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation zu nutzen. Insbesondere verpflichten Sie sich, mit diesen Daten keine kommerzielle Werbung zu betreiben oder unerwünscht Werbung zuzusenden (Spam). Eine Nutzung der durch das FRITZ!-Portal erhaltenen Daten für Zwecke des Adresshandels, der List-Brokerage oder vergleichbarer kommerzieller Datenauswertungen ist ausgeschlossen.

5.1  FRITZ! kann Sie als User sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass Sie bei der Nutzung des FRITZ!-Portals gegen diese Nutzungsbedingungen, die Gestaltungsrichtlinien, die Nutzungsvereinbarung für FRITZ!-Bildmaterial und Logos oder gegen geltendes Recht verstoßen oder wenn ein sonstiges berechtigtes Interesse von FRITZ! an einer Sperrung besteht, insbesondere bei Störungen der Sicherheit oder Funktionsfähigkeit des FRITZ!-Portals. Vor einer Sperrung wird FRITZ! Ihnen den Verstoß grundsätzlich unter Setzung einer angemessenen Frist zur Abhilfe in Textform mitteilen. Dies gilt nicht, wenn eine sofortige Sperrung aus Gründen der IT-Sicherheit oder zur Abwehr sonstiger erheblicher Nachteile für FRITZ! oder Dritte erforderlich ist.

5.2  FRITZ! kann Sie insbesondere dann sperren, wenn Sie bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht haben, im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung des FRITZ!-Portals Rechte Dritter verletzen, Leistungen von FRITZ! missbrauchen oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt.

5.3  FRITZ! berücksichtigt bei der Entscheidung, ob Sie gesperrt werden, Ihre berechtigten Interessen. Statt der Sperrung kann FRITZ! als minder schwere Maßnahme den Umfang Ihrer Nutzung beschränken, soweit dies FRITZ! zumutbar und technisch vertretbar ist.

5.4  Sobald Sie gesperrt worden sind, dürfen Sie das FRITZ!-Portal nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden. Ein gesperrter Zugang kann nicht wiederhergestellt werden. Ein Anspruch auf Wiederherstellung besteht nicht. Auf die Haftungsbeschränkung (nachfolgend Ziffer 6.) wird verwiesen. Dies gilt im Falle einer Kündigung entsprechend.
5.5  Sobald Sie gesperrt worden sind, dürfen Sie zur Verfügung gestelltes FRITZ!-Bildmaterial oder Logos nicht mehr nutzen, bearbeiten, vervielfältigen, verbreiten oder öffentlich zugänglich machen. Dies gilt im Falle einer Kündigung entsprechend.

5.6  Sie können diesen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Die schriftliche Kündigung ist zu richten an die FRITZ! GmbH, Alt-Moabit 95, 10559 Berlin, oder per E-Mail an partner@fritz.com. An diese Anschrift können Sie ebenfalls etwaige Beanstandungen oder Beschwerden richten.

5.7  FRITZ! kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung sowie zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.

5.8  Nach Beendigung des Nutzungsvertrages wird FRITZ! Ihr Nutzerkonto, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten für FRITZ! entgegenstehen, unverzüglich löschen. Sie haben vor Beendigung des Nutzervertrages sowie in regelmäßigen Abständen eigenverantwortlich etwaige Nutzerdaten von Ihnen zu sichern.

6.1  Sie stellen FRITZ! von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere User oder sonstige Dritte gegenüber FRITZ! wegen Verletzung ihrer Rechte aufgrund oder im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung des FRITZ!-Portals geltend machen, soweit diese auf einem schuldhaften Verhalten Ihrerseits beruhen. Sie übernehmen hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von FRITZ!, einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Sie sind verpflichtet, FRITZ! im Falle der Geltendmachung entsprechender Ansprüche unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig zu informieren sowie bei der Verteidigung angemessen zu unterstützen.

6.2  FRITZ! haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von FRITZ!, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden, und für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.

6.3  Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet FRITZ! nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsvertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Im Übrigen ist die Haftung von FRITZ! bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.