Nutzungsbedingungen

2.1    Das Business Portal ist ein Extranet, in dem Sie Informationen und Leistungen aller Art erhalten können. Die Nutzung des Business Portals setzt Ihre Anmeldung als Händler voraus. Ein Anspruch auf Anmeldung zum Business Portal besteht nicht. Die Anmeldung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt.
2.2    Die Anmeldung als Händler erfolgt in Form einer kostenlosen Registrierung. Dabei akzeptieren Sie diese Nutzungsbedingungen sowie die Gestaltungsrichtlinien  für die Nutzung von FRITZ!-Bildmaterial oder Logos. Mit der Anmeldung kommt zwischen FRITZ! und Ihnen ein Nutzungsvertrag zustande.
2.3    Die von FRITZ! bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer, eine gültige E-Mail-Adresse sowie die Firma. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so sind Sie verpflichtet, die Angaben umgehend gegenüber FRITZ! zu korrigieren.
2.4    Bei der Anmeldung erhalten Sie einen Mitgliedsnamen und wählen ein Passwort. Dieses Passwort ist geheim zu halten. FRITZ! wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben. FRITZ! wird Sie nicht per E-Mail, oder Telefon nach Ihrem Passwort fragen.
2.5    Grundsätzlich steht es Ihnen frei, mehrere Zugänge zum Business Portal anzumelden. Ein solcher Zugang ist jedoch nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung von FRITZ! übertragbar.

3.1    FRITZ! stellt Ihnen das in Ziffer 1. beschriebenen Business Portal zur Verfügung. Die Nutzung des Business Portals oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, können von FRITZ! an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Nachweis der Händlereigenschaft/gewerblichen Tätigkeit (z.B. Vorlage des Gewerbescheins) oder Einkaufs- und Zahlungsnachweise.
3.2    Ihr Anspruch auf Nutzung des Business Portals und deren Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Zeitweilige Beschränkungen können sich durch technische Störungen wie Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, etc. ergeben. FRITZ! behält sich weiterhin das Recht vor, seine Leistungen zeitweilig zu beschränken, wenn dies erforderlich ist im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit und Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Massnahmen, die der ordnungsgemässen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dienen. FRITZ! berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Händler.
3.3    Um Arbeiten am System durchzuführen, gibt es planmässige Wartungszeiten, in denen bestimmte Funktionen von FRITZ! möglicherweise nicht oder nur eingeschränkt erreichbar sind. Diese Wartungsarbeiten sind erforderlich, um die Sicherheit sowie die Integrität der Server zu wahren, insbesondere zur Vermeidung schwerwiegender Störungen der Software und gespeicherter Daten.
3.4    FRITZ! behält sich das Recht vor, innerhalb seiner Grundsätze die Ordnung auf dem Business Portal zu ändern, soweit dies Ihnen unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von FRITZ! zumutbar ist.

4.1    Sie sind nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung des Business Portals zu verwenden, die das Funktionieren des Business Portals stören können. Sie dürfen keine Massnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermässige Belastung der FRITZ!-Infrastruktur zur Folge haben können. Es ist Ihnen nicht gestattet, von FRITZ! generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in das Business Portal einzugreifen.
4.2    Die auf dem Business Portal abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen. Das Layout des Business Portals und diese Nutzungsbedingungen dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von FRITZ! vervielfältigt und/oder auf anderen Websites genutzt werden.
4.3    Sie verpflichten sich, die durch die Nutzung des Business Portals erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen nicht für andere Zwecke als die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation zu nutzen. Insbesondere verpflichten Sie sich, mit diesen Daten keine kommerzielle Werbung zu betreiben oder unerwünscht Werbung zuzusenden (Spam).

5.1    FRITZ! kann Sie als Händler sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass Sie bei der Nutzung gegen diese Nutzungsbedingungen, die Gestaltungsrichtlinien oder geltendes Recht verstossen oder wenn FRITZ! ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Ihrer Sperrung hat.
5.2    FRITZ! kann Sie insbesondere dann sperren, wenn dieser bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht haben, im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung des Business Portals Rechte Dritter verletzen, Leistungen von FRITZ! missbrauchen oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
5.3    FRITZ! berücksichtigt bei der Entscheidung, ob Sie gesperrt werden, Ihre berechtigte Interessen. Statt der Sperrung kann FRITZ! als minder schwere Massnahme den Umfang Ihrer Nutzung beschränken, soweit dies FRITZ! zumutbar ist.
5.4    Sobald Sie gesperrt worden sind, dürfen Sie das Business Portal nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden. Ein gesperrter Zugang kann nicht wiederhergestellt werden. Ein Anspruch auf Wiederherstellung besteht nicht. Auf die Haftungsbeschränkung (nachfolgend Ziffer 6.) wird verwiesen. Dies gilt im Falle einer Kündigung entsprechend.
5.5    Sobald Sie gesperrt worden sind, dürfen Sie zur Verfügung gestelltes FRITZ!-Bildmaterial oder Logos nicht mehr nutzen, bearbeiten, vervielfältigen, verbreiten oder öffentlich zugänglich machen. Dies gilt im Falle einer Kündigung entsprechend.
5.6    Sie können diesen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Die schriftliche Kündigung ist zu richten an die FRITZ! Computersysteme Vertriebs GmbH, Alt-Moabit 95, 10559 Berlin, oder per E-Mail an partner@avm.de. An diese Anschrift können Sie ebenfalls etwaige Beanstandungen oder Beschwerden richten.
5.7    FRITZ! kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.   

6.1    Sie stellen FRITZ! von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Händler oder sonstige Dritte gegenüber FRITZ! wegen Verletzung ihrer Rechte, insbesondere wegen Ihrer Nutzung des Business Portals (Beispiel: Spam-Versand), geltend machen. Sie übernehmen hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von FRITZ! einschliesslich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von Ihnen nicht zu vertreten ist.
6.2    FRITZ! haftet für Schäden, ausser im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit FRITZ! seinen gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für sonstige Erfüllungsgehilfen haftet FRITZ! nur bei Vorsatz und soweit diese wesentliche Vertragspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzen. Ausser bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder vorsätzlichem Verhaltens sonstiger Erfüllungsgehilfen von FRITZ! besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Ausser bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von FRITZ!, deren gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten, ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
6.3    Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch FRITZ! und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.